AIL_2017-03

... aus der KurieAngestellteÄrzte AbrisswesentlicherEreignissevon2012–2017 Kurienobmann VP Dr. Hermann Blaßnig D ie ausgehende Kammerpe­ riodewar auch für dieKu­ rie der angestellten Ärzte eine ziemlichbewegteZeit. Begonnen hat esmit demmaß­ geblichen Projekt Gehaltsreform, welches bekanntermaßen allen Be­ diensteten der Krankenanstalten und nicht –wie immer wieder ger­ ne medial suggeriert – ausschließ­ lich den Ärzten galt. Letztlichwur­ de die Ärztekammer in das Projekt eher marginal involviert, die unse­ rerseits eingebrachten Bedenken undVorschlägewurden imWesent­ lichen in denWind geschlagen. Er­ fahrung und Verantwortung der etablierten FachärztInnen flossen nicht adäquat ein. Eine vom Land Vorarlberg in Auftrag gegebene Gehaltsvergleichsstudie (die Ge­ hälter der Ostschweiz blieben be­ zeichnenderweise unberücksich­ tigt!) führte schließlich 2013 zum bekanntenErgebnis. Schlussendlich profitierten ins­ besondere die JungärztInnen, aber auch die Grundgehälter der Ab­ teilungsleiterInnen wurden zu Recht maßgeblich angehoben. Ins­ gesamt flacht jedochdieLebensein­ kommenskurve nachhintenhinaus stark ab, d.h. den arrivierten Fach­ ärztInnen wurde der gebührende und für die Attraktivität am fach­ ärztlichen Arbeitsmarkt notwen­ dige Benefit imWesentlichen vor­ enthalten. Von diesemDefizit wird später nochkurzdieRede sein. Im Juni 2012 wurden die Ver­ handlungen zur Betriebsvereinba­ rungsverlängerung mit der KHBG finalisiert. Dabei konnte in einer denkwürdigen, teilweise öffentli­ chen Verhandlungsrunde von den TurnusärztevertreterInnen die Um­ setzung des sog. Turnusärztetätig­ keitsprofils durchgesetzt, um nicht zu sagen, erzwungen werden. Da­ bei konnten wir erfreulicherweise auch auf die vorausschauende Un­ terstützung des neuen Landesrates Dr.ChristianBernhard zählen. Eine längst überfälligeMaßnah­ me, wenn auch in dieser Form und zu dieser Zeit einmalig in Öster­ reich. Gerade auch dieses Ergebnis hat maßgeblich dazu beigetragen, den Spitalsstandort Vorarlberg für junge Ärztinnen und Ärzte attrak­ tiv zu machen. Unsere Turnusärz­ teumfragen 2013 und 2015 zeigten auch, dass dieAusbildung gerade in diesem Zusammenhang merklich verbessertwahrgenommenwird. Die damals außerordentlich prekäre Personalsituation (TÄ- Mangel, „Massen“kündigung am LKH Bludenz) war bald entschei­ dend entschärft. Zusammen mit dem nun attraktiven Gehalt fan­ den viele junge KollegInnen aus fast allen Bundesländern den Weg westwärts („Go West“ © KHBG). Die resultierende Herausforderung wird nun sein, diese auch auf län­ gere Sicht im Land halten zu kön­ nen. Der Markt für ÄrztInnen im Allgemeinen und FachärztInnen im Besonderen verschärft sich zu­ sehends undwird letztenEndes die Standort-/Strukturfrage wesentlich mitbestimmen. 2014 startete der gemeinsam mit LRDr. Bernhard initiierte Ge­ sundheitspolitische Dialog, der es den leitenden ÄrztInnen ermög­ lichte, sich in strukturpolitischen Fragen mit der Geschäftsführung der Landesgesundheitsfonds aus­ zutauschen. Damit sollte verhin­ dert werden, dass dereinst über die Köpfe der MedizinerInnen hin­ wegweitreichende strukturelleEnt­ scheidungengefälltwerden, dieden täglichen Anforderungen der Pati­ entenversorgung nicht gerecht wer­ den. Seitens des Landes wurde uns zugesagt, gegen die vorgebrachten Bedenken getroffene strukturelle Maßnahmen zubegründen. Mit 1. Jänner 2015 trat nach 13-jähriger Untätigkeit im Sozi­ alministerium die EU-konforme KA-AZG-Novelle in Kraft. Die Bundesländer waren auf diese zu erwartende Situation nicht nur schlecht, sondern schlicht und er­ greifend gar nicht vorbereitet. Ein erstaunlicher Umstand, der den ÄrztInnen naturgemäß durchaus zugutekam.Mitmehroderweniger Verhandlungsgetöse in den Län­ dernkonnten zumTeil gute Lösun­ gengefundenunddiePatientenver­ sorgungweiterhinbis heute auf ge­ wohnt hohemNiveau gewährleistet werden. Unser konsensueller Umgang (z.B. zeitlich limitierte Opt-out- Empfehlung seitens der Kurie) mit dieser diffizilen Situation führte via Betriebsvereinbarungen zu einem bis heute sehr guten Ergebnis. Ent­ gegen der ursprünglichen Ankün­ digungen konnte die durchschnitt­ liche 48-Stundenwoche ohne Ein­ kommensverlust umgesetzt wer­ den. Die KHBG erhob zudem den sehr ambitionierten Anspruch, die 48-Stundenwoche bis 1.1.2016 flä­ chendeckendumsetzen zuwollen. Nach entsprechender Überzeu­ gungsarbeit (u.a. Info-Veranstal­ tung KA-AZG im KH Dornbirn) konnte zudem die oben genannte Abflachung der Einkommenskur­ ve (Gehaltsreform) imFacharztseg­ ment (50+) durch eine stufenweise Dienstpauschalenerhöhung ange­ hoben bzw. nachgebessert werden. Hervorzuheben ist in diesem Zu­ sammenhang die konstruktiveHal­ tung der Träger wie der politisch Verantwortlichen. Dieser Umstand musste als klares Indiz dafür gehal­ ten werden, dass die Zeichen der Zeit erkannt wurden. Nichts An­ deres war stets von offizieller Sei­ te zu hören („Das Opt-out ist ein Quatsch. Ich will keine Teilung in gute und schlechte Ärzte.“ LR Dr. Bernhard). Bis auf einmal Bestre­ bungen aufkamen, das gerade erst novellierte Arbeitnehmerschutzge­ setz wieder aufweichen und sogar ein zentrales Instrument der geleb­ ten Sozialpartnerschaft – nämlich die Betriebsvereinbarung im Zu­ sammenhang mit der 48-Stunden­ woche– eliminieren zuwollen. Das waren und sind zwar bun­ desweiteBestrebungen imZugeder Verhandlungen zum Finanzaus­ gleich 2017 (Arbeitnehmerschutz ARZT IM LÄNDLE 03-2017 | 11

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