AIL Dezember 2019

C E T E R U M Ein ereignisreiches Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Nehmen wir uns kurz die Zeit und blicken zurück, was sich alles getan hat. Die Ärztekammer hat sich im vergangenen Jahr mit vielen verschiedenen Themen beschäftigt und diese bearbeitet. Ein kleiner Auszug: • Sozialversicherungsorganisationsgesetz mit der Fusion der Gebietskrankenkassen zur österreichischen Gesundheits- kasse ÖGK, der BVA und VAEB zur BVAEB, der SVB und SVA zur SVS mit zwischenzeitlich neuen Honorarkatalo- gen für die BVAEB und SVS • Ärztegesetznovelle 2019 mit der Ermöglichung der Anstel- lung von Ärzten bei Ärzten • Entwurf einer KA-AZG-Novelle mit ursprünglich vorgese- hener Verlängerung des Opt out bis zu 6 Monaten und Verkürzung der Ruhezeit auf 5 Stunden – durch heftige Kritik kam es zu Verhandlungen zwischen der ÖÄK und dem Gesundheitsministerium, aber letztlich wurde durch Bruch der Regierung die Novelle zumindest vorerst auf Eis gelegt • Masterplan Allgemeinmedizin mit dem Ziel der Schaffung des Facharztes für Allgemein- und Familienmedizin, der Verbesserung der Ausbildung und der Sicherstellung der zukünftigen allgemeinmedizinischen Versorgung der Be- völkerung • Verbesserung der Ausbildung der Ärzte für Allgemeinmedi- zin in Vorarlberg durch Schaffung der Rahmenbedingun- gen zur Organisation von 6 Ausbildungsseminaren pro Jahr • Unterstützung des 5. Turnusärztekongresses in Vorarlberg • Besetzungsprobleme von Facharztstellen in bestimmten Fachbereichen im Krankenhaus und von Kassenstellen im niedergelassenen Bereich v.a. bei den Fächern Allgemein- medizin, Gynäkologie, Pädiatrie und Augenheilkunde • OGH-Urteil mit Bestätigung der Kollektivvertragsfähig- keit der Kurie der Angestellten Ärzte • Verfassungsgerichtshofurteil mit Feststellung eines Wider- spruchs des übertragenen Wirkungsbereichs (Prüfung der Ausbildungsvoraussetzungen, der Ausbildungsqualität der Ausbildungsstätten, der Erfordernisse zur Berufsausübung vor Eintragung in die Ärzteliste, Qualitätssicherung etc.) mit der Bundesverfassung • Landtagswahl mit rascher Regierungsbildung zwischen ÖVP und den Grünen und Bestellung von Frau Martina Rüscher zur neuen Gesundheitslandesrätin Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Ärztekammer als Funktionäre engagieren und Ihnen allen danke ich für Ihr berufliches Engagement und wünsche Ihnen und Ihren Familien FroheWeihnachten und alles Gute im Neuen Jahr. Ihr Präsident MR Dr. Michael Jonas Jahresrückblick ARZT IM LÄNDLE 12-2019 | 3