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Arzt & Recht
A. Themenstellung:
Benzodiazepine sind Wirkstoffe
mit beruhigenden, angstlösenden
und muskelerschlaffenden Eigen-
schaften. In der Medizin werden
sie deshalb u.a. für Arzneimittel
zur Behandlung von Angstzustän-
den, Schlafstörungen sowie be-
stimmten psychischen Erkrankun-
gen verwendet. Benzodiazepine
besitzen die Fähigkeit zur Dämp-
fung des Zentralnervensystems,
was zu Halluzinationen oder Stö-
rungen der motorischen Funktio-
nen, des Denkens, des Verhaltens
oder der Wahrnehmung führen
kann. Um einer missbräuchlichen
Nutzung vorzubeugen, ist ihre An-
wendung – und damit auch ihre
ärztliche Verschreibung – durch
das Suchtmittelgesetz (SMG) so-
wie die Psychotropen-Verordnung
(PV) gewissen Beschränkungen
unterworfen.
Ziel der Darstellung ist es, Ärz-
ten Richtlinien zur Seite zu stellen,
um bei der Verschreibung von Ben-
zodiazepinen rechtmäßig und damit
straffrei zu handeln. Zunächst wird
dabei auf die rechtlichen Rahmenbe-
dingungen für eine legale und somit
straflose Verschreibung eingegangen
(B und C) Daraufhin werden die re-
levanten Bestimmungen des gericht-
lichen Strafrechts beleuchtet, um die
Abgrenzung zwischen rechtmäßi-
gem und strafbarem Handeln deut-
lich zu machen (D). Die Darstellung
widmet sich dabei sowohl den ein-
schlägigen Strafbestimmungen des
Suchtmittelstrafrechts (§§ 30, 31 a
SMG) als auch jenen des Kernstraf-
rechts (nämlich §§ 80, 88 StGB), die
insbesondere durch eine nicht lege
artis durchgeführte ärztliche Ver-
schreibung von Benzodiazepinen
verwirklicht werden können. Danach
erörtert der Beitrag die Verwaltungs-
strafbestimmung des § 44 Abs. 1
SMG, die bei der vorschriftswidrigen
Verschreibung von Benzodiazepinen
ebenfalls im Raum steht (E.). Ein Fa-
zit mit den wichtigsten Ergebnissen
rundet die Untersuchung ab (F.).
Hinweis:
Aufgrund des großen textlichen
Umfanges können die Kapitel
B. Benzodiazepine als psychotrope
Stoffe (Suchtmittel)
C. Rechtliche vorgaben egaler Ver-
schreibung
D. Gerichtlich strafbare Verschrei-
bung
1. Suchtmittelstrafrecht – §§ 30,
31 a SMG
a) Verschreibung von Benzodia-
zepinen als Verschaffen eines
psychotropen Stoffes
b) Vorschriftswidrigkeit der Ver-
schreibung
c) Vorsatz auf die Vorschrifts-
widrigkeit der Verschreibung
Strafrechtliche Rahmenbedingungen der
ärztlichen Verschreibung von Benzodiazepinen
Zusammenfassung eines Artikels aus der Schriftenreihe RdM (Recht der Medizin) 2014/01. Autor: Dr. Hubert Hinterhofer
Die Verschreibung von Medikamenten, die Benzodiazepine enthalten, zählt einerseits zum ärztlichen Alltag.
Andererseits ist dabei aus rechtlicher Sicht durchausVorsicht geboten. Denn bei den Benzodiazepinen handelt
es sich um psychotrope Stoffe im Sinne des Suchtmittelgesetzes, das den vorschriftswidrigen Umgang mit sol-
chen Stoffen unter bestimmten Voraussetzungen unter Strafsanktion stellt. Genaue Kenntnis der strafrechtli-
chen Rahmenbedingungen ist daher für die behandelnden Ärzte essentiell.
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| Arzt im Ländle
03-2014
