Vorarlberg, Ärztekammerwahl

Die Vermutungen vom vergangenen Samstag, 02. April 2022, haben sich bestätigt. Am Montagabend wurden von der Österreichischen Post 505 Wahlkuverts an die Ärztekammer übergeben. Die Poststelle in Dornbirn hatte die Briefwahlstimmen intern gesondert gesammelt und nicht in das Postfach der Ärztekammer gegeben.

Die Stimmen dürfen für das Wahlergebnis 2022 nicht mehr berücksichtigt werden. Dennoch kann man ableiten, dass die Wahlbeteiligung bei Berücksichtigung dieser Briefwahlstimmen bei 38,44 Prozent liegen würde. Damit hätten bei der aktuellen Wahl in etwa gleich viele Wahlberechtige von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht wie bei der Wahl im Jahr 2017 (39,1 %).

„Es ist bedenklich, dass durch einen solchen Fehler so viele Wählerinnen- und Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden können. Trotzdem wissen wir jetzt, dass ein großer Teil der Ärzteschaft mit Ihrer abgegebenen Stimme der Standesvertretung den Rücken stärkt“, erklärt Burkhard Walla. Damit verfügen die gewählten Mandatarinnen und Mandatare über die entsprechende Legitimation durch die Ärzteschaft: „Eine Wahl mit einer Liste ist sicherlich nicht besonders motivierend, seine Stimme abzugeben. In diesem Zusammenhang haben wir mit 38,44% eine sehr erfreuliche Wahlbeteiligung erreicht und darüber freuen wir uns. Unsere kontinuierliche Sacharbeit für die Vorarlberger Ärztinnen und Ärzte werden wir fortsetzen“.

Auch Hermann Blaßnig zeigte sich erfreut, über die eigentlich erreichte Wahlbeteiligung. „Die Wählerinnen und Wähler haben unserer Gemeinschaftsliste den Auftrag gegeben, sie bestmöglich zu vertreten und wir freuen uns über die breite Unterstützung. Solche Fehler dürfen nicht passieren und ich hoffe, dass sie bei der Österreichischen Post entsprechend aufgearbeitet werden. Letztendlich stellt das, was passiert ist, das Wahlsystem stark in Frage. Wir können uns jetzt auf die Arbeit für die Vorarlberger Ärzteschaft fokussieren“.

Am Montag, 25. April 2022, werden als nächstes die neuen Funktionäre der Ärztekammer für Vorarlberg gewählt. Im Rahmen der Vollversammlung werden neben dem Präsidenten auch die Kurienobleute gewählt.

Forderung nach digitaler Wahlmöglichkeit
Aufgrund der Ereignisse rund um die Ärztekammerwahl 2022 fordert das Präsidium der Ärztekammer für Vorarlberg eine Änderung und Anpassung der Wahlordnung, um solche Ereignisse zukünftig zu verhindern. „Wir glauben, dass es in der heutigen Zeit möglich sein muss, dass es eine elektronische Wahlmöglichkeit gibt. Die Österreichische Ärztekammer muss gemeinsam mit den Landesärztekammern sowie dem Sozialministerium die Umsetzung einer digitalen Wahl schleunigst in Angriff nehmen, zudem sollte auch die Möglichkeit eingeräumt werden, dass Vorzugsstimmen vergeben werden können“, so Walla und Blaßnig abschließend.