GEHALTSREFORM

Kaum jemand aus dem Spitalsbereich hätte drauf wetten wollen, dennoch ist es eingetreten: In die bereits für tot erklärten Verhandlungen über den zweiten Teil der Gehaltsanpassung kommt nun wieder Leben. Dr. Alexander Loibnegger, der neue Ärztekammer-Referent für Gehalts- und Strukturfragen im Spitalsbereich, hat sich mit weiteren Vertretern der Kammer, des Zentralbetriebsrates und der KHBG vergangene Woche mit Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher zu diesem Thema getroffen. Nachfolgend seine Eindrücke von diesem Treffen:

Die Situation in den Krankenhäusern ist zwar angespannt, die Vorarlberger Spitalsärztinnen und -ärzte dürfen aber wieder hoffen. Nach fünf Monaten frustrierender Wartezeit fand völlig überraschend ein sehr konstruktives Gespräch mit allen relevanten Systempartnern statt. Dabei gab die Landesrätin erneut ein klares politisches Bekenntnis ab: Die Lohnreform ist nur verschoben, aber nicht abgesagt. Die aktuell eklatante Budgetsituation in Bund, Land und Gemeinden mache diese Verzögerung notwendig, bedauerte Rüscher. Ist die finanzielle Talsohle durchschritten, werde man – wie vereinbart – auch den noch offenen zweiten Teil der Gehaltsreform umsetzen. Nicht nur für die Ärzteschaft, sondern auch für weiteres Personal in den Spitälern. Das Land werde sein Versprechen halten, versicherte Rüscher.

Freilich darf man skeptisch sein, doch sprechen zwei Gründe dafür, dass die Landesregierung sich an diese Zusage halten wird: Zum einen soll nämlich nicht ereignislos auf diese besseren Zeiten gewartet werden, sondern es sollen bereits Vorbereitungen getroffenen werden, damit es dann umso schneller geht: Kurzfrist wurden bei dem Treffen vergangenen Woche zwei weitere Verhandlungstermine vereinbart, über deren Ergebnisse wir Sie natürlich unmittelbar danach informieren werden.

Zum anderen wurde bei diesem Treffen klar, dass wir mit der Betriebsvereinbarung aktuell die höchste Karte im Spiel haben. Wie an dieser Stelle berichtet, läuft diese Vereinbarung ja aus, wenn der zweite Teil der Gehaltsanpassung nicht stattfindet. Das Land Vorarlberg hat inzwischen erkannt, dass es ohne eine gültige Betriebsvereinbarung ziemlich schwierig wird, die nötigen Diensträder für einen geregelten Spitalsbetrieb erstellen zu können. Und das Land weiß auch, dass wir diese Karte ausspielen, wenn es nötig sein sollte. Das will niemand und deshalb soll weiterhin gemeinsam an der zeitlich verschobenen Gehaltsreform gearbeitet werden.

Das permanente Drängen und Fordern der Ärztekammer scheint nun also Wirkung zu zeigen, zumindest deuten wir das Gespräch von vergangener Woche als ehrliches Zugeständnis seitens der Gesundheitspolitik im Land.  Entsprechend sind wir auch bereit, der Politik wieder unser Vertrauen auszusprechen – zumindest vorerst.