ÖGK-FINANZEN

Ob es ein Hoffnungsschimmer ist oder nur ein Irrlicht am Ende des dunklen Tunnels, wird sich erst weisen müssen, es scheint sich aber wieder etwas zu bewegen in der Finanzierung des Gesundheitssystems. Doch der Reihe nach. Aktuell sieht es in Vorarlberg jedenfalls so aus: Achteinhalb Kassenplanstellen sind unbesetzt, sieben davon in der Allgemeinmedizin. Zahlreiche Anträge auf Jobsharing können nicht bewilligt werden. Die Ordinationen von Kassenärztinnen und Kassenärzten werden immer voller, die Wartezeiten für einen Termin immer länger.

Die finanziellen Mittel der ÖGK für den niedergelassenen Bereich (Gesamtvergütung) reichen für eine Valorisierung der Kassenarzthonorare nicht aus. Der niedergelassene Bereich braucht daher dringend Geld, doch sowohl beim Bund als auch bei der Gesundheitskasse klaffen gewaltige Budgetlöcher wie Fässer ohne Boden. Inzwischen sind auch die ersten Leistungskürzungen bei den Kassenärztinnen und -ärzten angekommen – Restriktionen bei Zuweisungen zum MRT und CT etwa, auch Einschränkungen bei Laboruntersuchung, beispielsweise bei der Bestimmung von Vitamin D. Es hat den Anschein, als würde das solidarisch finanzierte Gesundheitssystem an die Wand gefahren.

Jedenfalls hat vergangene Woche eine dringliche Gesprächsrunde von Entscheidungsträgern der ÖGK und der Vorarlberger Ärztekammer stattgefunden. Und in den Wochen zuvor hat sich zudem auf bundespolitischer Ebene einiges getan. Das Ergebnis dieses Gesprächs: Die zusätzlich erwarteten Mittel aus den erhöhten Kassenbeiträgen der Pensionisten könnten die akute Budgetsituation verändern. Die ÖGK lobte ausdrücklich den Vorarlberger Gesamtvertrag, den es jedenfalls zu erhalten gelte. Derzeit werde seitens der ÖGK die neue Budgetsituation durchgerechnet, dann wisse man auch, wie viel bisher nicht kalkuliertes Geld es für Vorarlberg gebe – oder eben auch nicht. In den nächsten Wochen werde die Vorarlberger Ärztekammer Bescheid bekommen.

Wie gesagt: Ob Hoffnungsschimmer oder Irrlicht bleibt abzuwarten, mit diesen Aussichten wünsche ich Ihnen allen jedenfalls einen schönen und erholsamen Sommer.