Mit Zahlenspielen rettet man das System auch nicht
KASSENSTELLEN
Als die Nachrichten am 12. Februar im Fernsehen liefen, hab ich gedacht, ich bin im falschen Film: Laut Bericht sollen gemäß Regionalem Strukturplan Gesundheit bis zum Jahr 2030 in Vorarlberg sechs neue Kassenstellen geschaffen werden – drei für Allgemeinmedizin, drei für Fachärzt:innen. Damit soll die Versorgung im niedergelassenen Bereich sichergestellt werden, mehr brauche es nicht. Die finanziell angeschlagene ÖGK spricht dabei von validen Zahlen, immerhin sei es die Gesundheit Österreich GmbH gewesen, die nach gründlicher Prüfung zu diesen sechs benötigen Kassenstellen gekommen sei, und es gebe keinen Grund, an den Zahlen der Gesundheit Österreich GmbH zu zweifeln, habe sie doch auch in der Vergangenheit stets gezeigt, dass ihre Berechnungen Hand und Fuß hätten.
Vor drei Jahren haben Ärztekammer, Land und ÖGK für Vorarlberg eine Ärztebedarfsstudie in Auftrag gegeben, die zu folgendem Ergebnis kam: Bis 2031 werden insgesamt 135 zusätzliche Ärzte in Vorarlberg benötigt, nur um den Status quo der Versorgung von 2023 zu erhalten: 71 im Krankenhaus, 37 in Facharztpraxen und 27 Hausärzt:innen. Laut dieser Studie braucht Vorarlberg also 64 zusätzliche Kassenplanstellen. Und durchgeführt hat diese Berechnung, na, wer? Genau! Die Gesundheit Österreich GmbH, deren Zahlen ja laut jüngsten Aussagen der ÖGK nicht anzuzweifeln sind. Ja mehr noch, wie der damalige Studienleiter der Gesundheit Österreich GmbH bei der Präsentation der Zahlen versichert hat: „Diese Bedarfsstudie mit derart genauen Daten, insbesondere im Zeitverlauf, ist bislang für Österreich einzigartig.“
Die ÖGK klatschte damals heftig Beifall. Da war das (absehbare) Defizit der Kasse auch noch nicht so groß. Drei Jahre und Hunderte Millionen Euro Defizit später sollen nicht einmal zehn Prozent der laut Ärztebedarfsstudie benötigten Kassenstellen ausreichen. Es würde mich interessieren, welche Vorgaben und Grenzen die ÖGK der Gesundheit Österreich GmbH bei der Auftragserteilung mitgegeben hat, damit diese zu den aktuellen Zahlen gekommen ist. Zahlen, die das System implodieren lassen. Und es wundert mich, dass das Land, das es ja ebenfalls besser wissen sollte, hier nicht aufschreit. Immerhin sind es Land und ÖGK, die per Gesetz verpflichtet sind, die kassenärztliche Versorgung in Vorarlberg zu planen. Mit sechs zusätzlichen Kassenstellen bis 2030?
Der Druck steigt immer mehr
Fast täglich melden sich gleichermaßen verzweifelte wie verärgerte Patientinnen und Patienten in der Ärztekammer, weil sie entweder keinen Termin bei Kassenärzt:innen bekommen oder erst in Wochen oder Monaten. Gleichzeitig steigt der Druck auf die kassenärztlichen Niederlassungen, die Bürokratie nimmt zu, Restriktionen bei Verschreibungen steigen, Zeit wird noch immer nicht ausreichend honoriert – die Rahmenbedingungen werden alles andere als besser. Man hat das Gefühl, dass die Verantwortlichen in der Politik und bei den Sozialversicherungsträgern das Kassensystem an die Wand fahren. Gleichzeitig will eine der Regierungsparteien die Wahlärzt:innen verpflichten, auch Kassenpatient:innen zu Kassentarifen zu behandeln, eben weil das Kassensystem an die Wand fährt. Und wieder fühlt man sich im falschen Film.
Seit 2019 hat sich der kassenärztliche Stellenplan in Vorarlberg mit Ausnahme einiger weniger Job-Sharings beziehungsweise Vorgriffsstellen nicht geändert. Wir haben im Land 161 Kassenstellen für Allgemeinmedizin und 175 Kassenstellen für Fachärzt:innen. Seit 2019 kommt das Kassensystem immer näher an seine Grenzen, bald werden sie überschritten sein. Bis 2030 werden sechs zusätzliche Kassenstellen das System nicht retten. Verantwortung sieht anders aus.